Logo Ministerium für Schule und Bildung

Bildungs- und Teilhabepaket

Orientierungsbereich (Sprungmarken)

Navigation ein/aus

Bildungs- und Teilhabepaket

Informationen zur Umsetzung des Bildungspaketes

 (© Alex Büttner)

(© Alex Büttner)

Das Bildungs- und Teilhabepaket ist Teil einer Reform mehrerer Gesetze im Rahmen der so genannten "Hartz-IV-Reform", u. a. des Sozialgesetzbuches II (SGB II). Es ist das Ergebnis eines Vermittlungsverfahrens zwischen Bund und Ländern. Anlass war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2010. Das Gericht hatte die bisherigen Leistungen nach dem SGB II zum Teil als verfassungswidrig beanstandet.

Die Landesregierung hat zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes eine Arbeitshilfe veröffentlicht. Ansprechbehörde sind in der Regel die Jobcenter der Kreise und kreisfreien Städte. Für den Personenkreis, der einen Kinderzuschlag oder Wohngeld erhält, gelten andere Verfahren.

Das "Bildungs- und Teilhabepaket" besteht aus sechs Komponenten

  • Förderung von Schulausflügen und mehrtägigen Klassenfahrten,
  • Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf,
  • Schülerbeförderung,
  • schulische Angebote ergänzende Lernförderung,
  • Teilnahme an gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung und
  • Bedarfe zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft
    (z. B. Vereinsmitgliedschaften).

Bei den Leistungen handelt es sich um individuelle Rechtsansprüche.

Informationen zur Lernförderung

Durch das Bildungs- und Teilhabepaket sollen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringem Einkommen gefördert und unterstützt werden.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat im Einvernehmen mit dem Schulministerium und dem Familienministerium am 18. Juli 2012 in einem Erlass die Auslegung des § 28 Abs. 5 SGB II zur Lernförderung geregelt. Demnach erhalten Schülerinnen und Schüler, die formal nicht versetzungsgefährdet sind, einen Zugang zur Lernförderung, wenn diese zusätzlich erforderlich ist, um die  wesentlichen Lernziele zu erreichen.  Weitere Informationen liefert die Arbeitshilfe des MAGS zum Bildungs- und Teilhabepaket.

Härtefallfond „Alle Kinder essen mit“

Der Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ wurde zunächst bis zum 31. Juli 2020  verlängert. Durch den Härtefallfonds werden Kinder und Jugendliche aus finanziell bedürftigen Familien, die an einer gemeinsamen Mittagsverpflegung in Schulen, Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen teilnehmen und keine Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten, unterstützt. Grundsätzlich können danach Kinder von Eltern gefördert werden, die über ähnliche geringe finanzielle Mittel verfügen, wie die Personen, die von den Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erfasst werden, wenn es sich um einen besonderen Härtefall handelt. Die neuen Förderrichtlinien können Sie hier herunterladen; ebenso das Antragsformular.

Weitere Informationen zum Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ erhalten Sie hier.

Alle Anträge sind an die Jobcenter zu richten. Die Jobcenter helfen dabei und informieren darüber, wer die Leistungen bekommen kann und welche Kinder Förderung erhalten.

Rechtliche Änderungen seit 2013

Die am 1. August 2013 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen betreffen u.a. eine Neuregelung des zumutbaren Eigenanteils bei der Schülerbeförderung, die Möglichkeit der Übernahme von Ausrüstungen für die Teilhabe sowie die Möglichkeit der Bedarfsdeckung durch Geldleistung bei Schul- oder Kindergartenausflügen. Darüber hinaus besteht  die Möglichkeit der Vorleistung durch die leistungsberechtigte Person (Berechtigte Selbsthilfe). Schließlich erfolgt die Rückwirkung des Antrags auf Teilhabeleistungen jetzt auf den Beginn des Bewilligungszeitraums. Weitere gesetzliche Änderungen werden in der 6. Auflage der Arbeitshilfe aufgegriffen.

Die Arbeitshilfe zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets sowie alles relevanten Anträge für den Bereich Sozialhilfe  finden Sie auf den Internetseiten des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS NRW).

Evaluation zur Sozialen Arbeit an Schulen

Im September 2017 hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales einen Evaluationsbericht zum Programm „Soziale Arbeit an Schulen in NRW“ vorgelegt.

Den Evaluationsbericht des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales finden Sie hier.

 

Zum Seitenanfang

Bildungsthemen im Zuständigkeitsbereich anderer Landesministerien

Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Völklinger Straße 49, 40221 Düsseldorf