Logo Bildungsland NRW - Bildungsportal

Bund-Länder-Gespräche zur gemeinsamen Bildungsverantwortung fortsetzen

Wissenschaftsministerin Schulze und Schulministerin Löhrmann

25.10.2012

Nach dem ersten Gespräch von Bund und Ländern über weitergehende Möglichkeiten der Kooperation in Schule und Hochschule erklärten Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Das heutige Gespräch ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Wir haben vier zentrale Handlungsfelder im Wissenschafts- und Bildungsbereich identifiziert, bei denen zukünftig Bund und Länder gemeinsam bildungspolitische Verantwortung übernehmen und finanzieren könnten." Dabei handelt es sich um Fragen des Hochschulbaus und der Hochschulfinanzierung in der Breite sowie im Schulbereich um die Themen Inklusion und Ganztagsausbau.

"Es ist ein Fortschritt, dass wir jetzt erstmalig über eine gemeinsame Verantwortung und Finanzierung der Hochschulen in der Breite reden. Gerade mit Blick auf die steigende Studiennachfrage ist das ein wichtiges Signal“, sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass es sinnvoll war, dieses Gespräch zu führen: „Ich begrüße, dass der Bund jetzt erstmals seine Bereitschaft signalisiert hat, sich zu einer gesamtstaatlichen Verantwortung zu bekennen und sich auch auf eine staatliche Mitfinanzierung durch den Bund einzulassen. Es lohnt sich, die Gespräche fortzusetzen.“

Der Gesetzentwurf des Bundes zur Aufhebung des Kooperationsverbotes war zunächst im Bundesrat abgelehnt worden. Die Bundesbildungsministerin hatte entsprechend der Aufforderung des Bundesrates heute die Ländervertreter zu einem Gespräch nach Berlin über weitergehende Möglichkeiten der Kooperation eingeladen. Es ist geplant, das Gespräch zwischen Bund und Ländern fortzusetzen.