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Ministerin Gebauer: Die Aufholjagd für beste Bildung geht weiter

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Düsseldorf, 26.09.2018: Ausschuss für Schule und Bildung befasst sich mit Haushaltsentwurf 2019 Ministerin Gebauer: Die Aufholjagd für beste Bildung geht weiter

Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Schulministerin Yvonne Gebauer hat dem Schulausschuss des Landtags den Haushaltplan für den Bereich Schule und Bildung für das Jahr 2019 vorgestellt. „Wir setzen mit dem Haushalt 2019 fort, was wir bereits mit unserem ersten eigenen Haushalt vergangenes Jahr begonnen haben: die Aufholjagd für beste Bildung im Bildungsland Nordrhein-Westfalen“, erklärte Gebauer bei den Beratungen und betonte: „Im Vergleich zum Haushalt 2017 bei Amtsübernahme investiert diese Landesregierung rund eine Milliarde Euro mehr in unsere Schulen als die Vorgängerregierung. Wir wollen nicht nur über bessere Bildungsqualität und Bildungschancen reden, sondern wir investieren, um sie zu ermöglichen.“

Mit einem Ausgabenvolumen von rund 18,75 Milliarden Euro ist der Haushaltsplan für den Bereich Schule und Bildung der größte Einzeletat des Landes. Der Zuwachs gegenüber dem Haushalt 2018 beträgt rund 750 Millionen und gegenüber dem Haushalt 2017 rund 981,6 Millionen Euro.

Größter Posten im Etat 2019, den das Parlament berät und der im Dezember verabschiedet werden soll, sind die Personalausgaben. Sie machen einen Anteil von knapp 86,8 Prozent aus. Im Haushaltsentwurf sind 1.005 zusätzliche Stellen vorgesehen. Dabei steigt die Zahl der Lehrerstellen 2019 im Vergleich zum diesjährigen Haushalt im Saldo um 949 auf 162.175 Stellen. Zudem werden weiterhin von der Vorgängerregierung mit „kw“ vermerkte Stellen, die ein Wegfallen der jeweiligen Stelle kennzeichnen, erhalten: Nachdem bereits im Haushalt 2018 insgesamt 3.299 dieser Planstellen dauerhaft gesichert wurden, kommen mit dem Haushalt für das kommende Jahr weitere 2.704 Lehrerstellen hinzu, bei denen die kw-Vermerke gestrichen wurden. Die Landesregierung sichert so über 6.000 Stellen gegenüber der alten Landesregierung, die plante, diese Stellen zu streichen.

Schwerpunkte und Schlaglichter im Haushaltsplan für den Bereich Schule und Bildung:

Zusätzlich zu diesen Schwerpunkten und den weiteren Mitteln im Einzelplan für das Ministerium für Schule und Bildung ist zudem die Schul- und Bildungspauschale zu den Ausgaben für Bildung hinzuzurechnen: Die Pauschale wird im Jahr 2019 substantiell um 50 Millionen Euro auf 659 Millionen Euro erhöht. Zudem ist vorgesehen, die Pauschale in den kommenden Jahren zu dynamisieren, um die öffentlichen Schulträger weiter bei ihren Anstrengungen zur Modernisierung der Schulen zu unterstützen.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Bildung, Telefon 0211 5867-3505.

Dieser Pressetext ist auch über das Internet verfügbar unter der Internet-Adresse der Landesregierung http://www.land.nrw

Diese Pressemitteilung als PDF-Datei.

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