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Ministerin Gebauer: Landesregierung schafft Voraussetzungen für breites Förderschulangebot

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Düsseldorf, 21.07.2017: Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen Ministerin Gebauer: Landesregierung schafft Voraussetzungen für breites Förderschulangebot

Das Ministerium für Schule und Bildung Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Das Schulministerium hat den Bezirksregierungen Hinweise für die Beratung kommunaler Schulträger bei der Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen gegeben. Damit soll eine einheitliche Beratungs- und Verwaltungspraxis bei der Rückabwicklung von Auflösungsbeschlüssen sichergestellt werden. Anlass ist die eingeleitete Änderung der Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen. Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: „Die Landesregierung hält Wort und schafft die Voraussetzungen für ein möglichst breites Förderschulangebot. Wir wollen Eltern eine Wahlfreiheit zwischen Regelschule und Förderschule ermöglichen.“

Aktuell haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen Auflösungsbeschlüsse für rund 40 Förderschulen gefasst. Die einzelnen Auflösungsverfahren sind unterschiedlich weit fortgeschritten. Während einige Förderschulen bereits im Sommer dieses Jahres schließen, nehmen andere Förderschulen noch Schülerinnen und Schüler auf, da sie erst zu einem späteren Zeitpunkt auslaufen sollen. Die Bezirksregierungen sollen wie folgt verfahren:

Das Schulministerium hat die Bezirksregierungen gebeten, ihre Genehmigungspraxis möglichst kommunalfreundlich zu gestalten. Schulministerin Yvonne Gebauer: „Schulentwicklungsplanung ist Aufgabe der Kommunen als Schulträger. Als Land wollen wir den Kommunen gute Rahmenbedingungen für gute Förderschulen bieten, sodass alle Kinder und Jugendlichen bestmöglich gefördert werden können. Unser Ziel ist, Verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen.“

Das Schulministerium hatte bereits in dieser Woche die rechtlich erforderlichen Schritte für eine Änderung der Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen unternommen und die Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen um Stellungnahme gebeten. Ministerin Gebauer betonte, dass die Landesregierung bei aller gebotenen Eile ein hohes Interesse an einem geordneten Verfahren habe: „Das Land will ein fairer Partner der Kommunen sein. Wir setzen darauf, unsere Schulen im Dialog gemeinsam weiter zu entwickeln.

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