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demokratisch denken

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demokratisch denken

Demokratie erlernen ist nicht nur Aufgabe des Politik-Unterrichts, sondern Aufgabe der Schule als Ganzes. Eine zentrale Grundlage ist die freiheitlich-demokratische Grundordnung, wie sie vom Grundgesetz und der Landesverfassung festgelegt sind.

Zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung zählen im Wesentlichen Mehrheitsprinzip, Minderheitenrechte und die Wahrung der Menschenrechte. Im Einzelnen:

  1. das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen,
  2. die Bindung der Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht,
  3. das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition,
  4. die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung,
  5. die Unabhängigkeit der Gerichte,
  6. der Ausschluss jeder Gewalt- und Willkürherrschaft und
  7. die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte.

Diese abstrakten Begriffe alltagsnah und zukunftsweisend für die Schülerinnen und Schüler mit Leben zu füllen, ist auch Aufgabe der Schule.

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