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Ergänzungsschulen (§ 116 bis § 118 SchulG)

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Ergänzungsschulen (§ 116 bis § 118 SchulG)

1. Merkmale, Abschlüsse

Ergänzungsschulen bieten Unterrichtsinhalte an, die öffentliche Schulen und Ersatzschulen so nicht kennen. Zu unterscheiden sind allgemein bildende Ergänzungsschulen, berufsbildende Ergänzungsschulen, ausländische und internationale Ergänzungsschulen. Staatlich anerkannte Abschlüsse können an Ergänzungsschulen nicht erworben werden. Hierzu ist die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Externenprüfungen erforderlich.

Der Unterricht an ausländischen Schulen entspricht den schulrechtlichen Bestimmungen des ausländischen Staates und führt zu den dort vergebenen Abschlüssen. Internationale Schulen bereiten regelmäßig auf international anerkannte Abschlüsse wie das International Baccalaureate Diploma (IB) vor.


2. Erfüllung der Schulpflicht

Während der Dauer der Vollzeitschulpflicht ist der Besuch einer deutschen allgemein bildenden Ergänzungsschule nur möglich, wenn die Bezirksregierung festgestellt hat, dass dort zumindest das Bildungsziel der Hauptschule erreicht werden kann. Während der Dauer der Schulpflicht in der Sekundarstufe II können Schulpflichtige ohne Berufsausbildungsverhältnis ihre Schulpflicht an einer Ergänzungsschule erfüllen, wenn die Bezirksregierung festgestellt hat, dass das Bildungsziel der Berufsschule erreicht werden kann oder Vollzeitunterricht erteilt wird, der den Besuch der Ergänzungsschule anstelle der Berufsschule vertretbar macht (§ 34 Abs. 3 und 4 SchulG).

Schulpflichtige Kinder und Jugendliche können ausländische und internationale Ergänzungsschulen nur mit einer Ausnahmegenehmigung der örtlich zuständigen Schulaufsichtsbehörde besuchen (§ 34 Abs. 5 SchulG). Für die Primarstufe ist das Schulamt zuständig, für die Sekundarstufe die Bezirksregierung. Zum Besuch einer anerkannten ausländischen oder internationalen Ergänzungsschule ist eine Ausnahmegenehmigung nicht erforderlich (siehe unten).


3. Anzeige bei der Bezirksregierung, weitere Informationen

Die Errichtung einer Ergänzungsschule ist der Bezirksregierung drei Monate vor Aufnahme des Unterrichtsbetriebs anzuzeigen. Einer Genehmigung bedarf es nicht. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat Informationen über Ergänzungsschulen (einschließlich der anerkannten Ergänzungsschulen) sowie über freie Unterrichtseinrichtungen (§ 119 SchulG) veröffentlicht; dazu gehören auch Nachhilfeeinrichtungen.


4. Rechtsvorschriften

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