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Fragen und Antworten zur Mindestgröße von Förderschulen

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Fragen und Antworten zur Mindestgröße von Förderschulen

Wo sind die Mindestgrößen geregelt?

Sind Ausnahmen für bestehende Förderschulen vorgesehen, deren Schülerzahlen bereits unter den Mindestgrößen liegen?

Nein. Aber der Schulträger kann die Fortführung von öffentlichen Förderschulen und von Teilstandorten solcher Förderschulen beschließen, die die Mindestgrößen nach der Verordnung vom 16. Oktober 2013 nicht erreichen und nicht bis zum Ende des Schuljahres 2016/2017 vollständig aufzulösen waren (siehe Änderungsverordnung vom 24. August 2017). Diese Regelung ist bis zum Ende des Schuljahres 2018/2019 befristet. Näheres erfahren Sie hier.

Ohnehin haben Schulträger die Möglichkeit, bisher selbstständige Förderschulen zusammenzulegen und als eine Förderschule im Verbund (§ 20 Absatz 7 Schulgesetz) zu führen.

Nicht jeder Schulstandort, der unter die Mindestgröße fällt, muss geschlossen werden. Durch Zusammenlegung von Schulen, Schulen an Teilstandorten und Verbundschulen können die Gemeinden und Kreise als Schulträger ihr Schulangebot sinnvoll und effektiv organisieren. Die Schulträgerschaft zwischen Kreisen und Kommunen kann auch wechseln.

Welche Mindestgrößen gelten für Förderschulen im Verbund?

Eine Förderschule im Verbund benötigt 144 Schülerinnen und Schüler. Umfasst sie allein die Sekundarstufe I, sind 112 Schülerinnen und Schüler erforderlich. Weniger Schülerinnen und Schüler sind dann nötig, wenn für jeden Förderschwerpunkt einer Verbundschule die Mindestgröße einer Einzelschule erreicht wird:

Führt z. B. eine Gemeinde oder ein Kreis als Schulträger eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache und eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung jeweils der Primarstufe als Förderschule im Verbund, ist hierfür eine Schülerzahl von 55 (Sprache) und von 33 (Emotionale und soziale Entwicklung) – insgesamt also 88 – erforderlich.

Die Schule an Teilstandorten muss weiterhin eine pädagogische Einheit bilden, die durch ein pädagogisches und organisatorisches Konzept abgesichert ist. Durch Teilstandorte von Schulen darf kein zusätzlicher Lehrerbedarf entstehen (§ 83 Absatz 7 Satz 1 Schulgesetz).

Wie kann die Übergangsphase einer auslaufenden Förderschule gestaltet werden?

Beschließt ein Schulträger die Auflösung einer Förderschule, kann es sinnvoll sein, die noch vorhandenen Klassen dieser Schule im Gebäude einer allgemeinen Schule unterzubringen und dieser anzugliedern. Die Klassen können dann auslaufend an der allgemeinen Schule fortgeführt werden. Sie zählen als Teil der allgemeinen Schule. Hierbei handelt es sich um die Änderung einer allgemeinen Schule im Sinne des § 81 Schulgesetz. Der Lehrerstellenbedarf dieser Klassen richtet sich nach der Schüler-Lehrer-Relation der Förderschulen mit dem entsprechenden Förderschwerpunkt bzw. nach der Bewirtschaftungsrelation im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen.

Wer beschließt, dass eine Förderschule aufgelöst wird?

Träger der öffentlichen Förderschulen sind die Gemeinden, die Kreise und die Landschaftsverbände. Sie entscheiden über die Errichtung, Änderung und Auflösung. Ein solcher Beschluss muss durch dieobere Schulaufsicht, d.h. die Bezirksregierung genehmigt werden. Vorher ist die Schulkonferenz anzuhören.

Welche Fahrkosten werden übernommen?

Die Schulträger übernehmen die Kosten, die für die wirtschaftlichste Beförderung der Kinder und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf zur nächstgelegenen Schule des bestimmten Förderorts notwendig sind. Da die Eltern im Regelfall für ihr Kind zwischen den Förderorten Förderschule und allgemeine Schule wählen können, werden Fahrtkosten sowohl zur nächstgelegenen Förderschule wie auch zur nächstgelegenen allgemeinen Schule übernommen. Aus dem diesbezüglichen Kostenübernahmeanspruch kann keine Pflicht zur Beförderung durch den Schulträger abgeleitet werden Ansprechpartner für Fragen zu diesem Themenbereich ist das Schulverwaltungsamt des jeweiligen Schulträgers (also der Gemeinde oder des Kreises, sowie des jeweiligen Landschaftsverbandes).

Was passiert mit meinem Kind, wenn die Schule aufgelöst wird?

Auch wenn Schulen geschlossen werden, heißt dies in der Regel nicht, dass der gesamte Schulbetrieb an einem bestimmten Tag eingestellt wird (siehe auch zu der Frage „Sind Ausnahmen für bestehende Förderschulen vorgesehen, deren Schülerzahlen bereits unter den Mindestgrößen liegen?“). Schulen, für die der Schulträger den Beschluss der Auflösung getroffen hat, werden auslaufend fortgeführt. Sie nehmen zwar keine neuen Schülerinnen und Schüler mehr auf, diejenigen Kinder und Jugendlichen, die bereits Schülerin oder Schüler der Schule sind, können jedoch ihren Abschluss an der Schule erwerben.

Möglicherweise kann es auch sinnvoll sein, die noch vorhandenen Klassen einer aufzulösenden Schule im Gebäude einer anderen Schule unterzubringen und dieser anzugliedern. Die Klassen können dann auslaufend an der allgemeinen Schule fortgeführt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, dass Schulen zusammengelegt oder als Teilstandorten und Verbundschulen weitergeführt werden, wenn die Gemeinden und Kreise als Schulträger ihr Schulangebot auf diese Weise sinnvoll und effektiv organisieren.

Ansprechpartner für Fragen zu diesem Themenbereich sind die Schulträger, das sind in der Regel Schulverwaltungsämter der Gemeinden und Kreise.

Was passiert mit Lehrkräften, wenn Schulen aufgelöst werden?

Detaillierte Erläuterungen zum Unterthema Personal könnenden „Leitlinien für personalmaßnahmen bei schulorganisatorischen Veränderungen“, veröffentlicht in Schule NRW 08/13 S. 406f, entnommen werden.

Wie kann ich mich ggf. über die Konsequenz der Auflösung der Förderschule in meiner Umgebung informieren?

Ansprechpartner für Fragen zu diesem Themenbereich sind die Schulämter und die Bezirksregierungen.

Warum hat das Ministerium für Schule und Bildung Mindestgrößen für Förderschulen festgesetzt?

Die vor Erlass der Verordnung über die Mindestgrößen der Förderschulen und der Schulen für Kranke vom 16. Oktober 2013 geltende Verordnung über die Mindestgrößen der Förderschulen aus dem Jahr 1978 wurde der Rechtslage und der Weiterentwicklung der sonderpädagogischen Förderung nicht mehr gerecht. Mit der Verordnung von 2013 reagierte das Schulministerium auch auf einen Bericht des Landesrechnungshofes zu Förderschulen, der unter anderem kritisierte, dass „ein nicht unerheblicher Teil der Schulen […] nach der maßgeblichen Verordnung über die Mindestgrößen zu klein“ sei.

Vorgaben zur Mindestgrößen von Schulen gibt es in NRW für alle Schulformen, um einen geordneten Schulbetrieb mit pädagogischer Qualität und effektivem Mitteleinsatz zu gewährleisten.

Die Mindestgrößen der Förderschulen wurden in einer Verordnung unter Berücksichtigung der im Jahr 2013 geltenden Rahmenbedingungen bestimmt. Die Einhaltung der Mindestgrößen wird vor allem Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen betreffen; ihre Schülerzahl ist in den letzten Jahren gesunken, weil viele Eltern zunehmend für ihre Kinder den Besuch einer allgemeinen Schule wünschen. Die Mindestschülerzahl der übrigen Förderschulen werden nach Einschätzung der Landesregierung auch in Zukunft durchweg erreicht werden. Die Mindestschülerzahl einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen beträgt 144, wenn sie Primarstufe und Sekundarstufe I umfasst und 112 wenn sie nur in der Sekundarstufe I geführt wird. Die Mindestgrößen der übrigen Förderschulen liegen im Interesse erreichbarer Angebote teils deutlich darunter.

(siehe auch zu der Frage „Sind Ausnahmen für bestehende Förderschulen vorgesehen, deren Schülerzahlen bereits unter den Mindestgrößen liegen?“)

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