Logo Ministerium für Schule und Bildung

Schulmitwirkung

Orientierungsbereich (Sprungmarken)

Navigation ein/aus

Schulmitwirkung

Mit In-Kraft-Treten des Schulgesetzes wurde das bisherige Schulmitwirkungsgesetz aufgehoben. An seine Stelle sind die Paragraphen 62 bis 77 des Schulgesetzes mit folgenden drei Abschnitten getreten:

Das Ministerium stellt der Schulkonferenz als Empfehlung eine Geschäftsordnung (BASS 17-02 Nr. 1) und eine Wahlordnung (BASS 17-01 Nr. 1) für die Schulmitwirkungsgremien zur Verfügung. Die Schulkonferenz kann diese Empfehlungen übernehmen, sie ändern oder ergänzen (§§ 63 Abs. 6, 64 Abs. 5 SchulG). Auf jeden Fall bedarf es eines Beschlusses der Schulkonferenz, der nicht auf ein Schuljahr beschränkt sein sollte. Sowohl die Geschäftsordnung als auch die Wahlordnung sollten in der Schule bekannt gemacht werden.

Der Wahlkalender wird in jedem Schuljahr aktualisiert und durch das Ministerium herausgegeben.

Weiterhin gilt der SV-Erlass der die Mitwirkung der Schülervertretung regelt.

Die Elternbroschüre "Einfach mitwirken" wurde im August 2011 aktualisiert und neu herausgegeben.

Zum Seitenanfang

Bildungsthemen im Zuständigkeitsbereich anderer Landesministerien

Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Völklinger Straße 49, 40221 Düsseldorf