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Fragen und Antworten zur Notbetreuung und zu Ganztags-/Betreuungsangeboten

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Fragen und Antworten zur Notbetreuung und zu Ganztags-/Betreuungsangeboten

FAQ-Liste zum Angebot „Notbetreuung/Wiederaufnahme der Ganztags- und Betreuungsangebote“, Stand 29. Mai 2020

Allgemeiner Hinweis: Die organisatorischen Vorgaben für die Notbetreuung und die Wiederaufnahme der Ganztags- und Betreuungsangebote werden gemäß den geltenden Empfehlungen (vgl. Schulmail Nr. 15) für die Wiederaufnahme des Unterrichts angepasst. Weitere Hinweise zur Wiederaufnahme der Ganztags- und Betreuungsangebote finden sich in Schulmail Nr. 17.

Diese FAQ-Liste wird fortlaufend aktualisiert. Bei Unklarheiten und in Zweifelsfällen sollte immer der Schulträger/die Schulaufsicht einbezogen werden.

Findet die Notbetreuung parallel zur Wiederaufnahme des Unterrichts weiterhin statt?

Ja, die Notbetreuung findet weiterhin bei Bedarf in allen Schulen statt. Die Durchführung der Notbetreuung hat Priorität vor der Wiederaufnahme der Ganztags- und Betreuungsangebote. Am Präsenztag nehmen die Schülerinnen und Schüler am angebotenen Unterricht und ggfs. an Ganztags- und Betreuungsangeboten teil, ansonsten bleibt das Angebot der Notbetreuung im erforderlichen Umfang bestehen.

Welche Kinder dürfen die angebotene Notbetreuung besuchen?

Wenn mindestens ein Elternteil in einem der Tätigkeitsbereiche nach Maßgabe der Anlage 2 (ab dem 23. April 2020) zur Coronabetreuungsverordnung beschäftigt und in diesem Tätigkeitsbereich unabkömmlich ist, besteht ein Anspruch. Dies bezieht sich ausdrücklich auch auf Tätigkeiten im Home Office, wenn der Arbeitgeber die Unabkömmlichkeit bescheinigt.  Ein alleinerziehendes Elternteil, dass einer Erwerbstätigkeit nachgeht, sich im Rahmen einer Schulausbildung oder im Rahmen einer Hochschulausbildung in einer Abschlussprüfung befindet und eine private Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll - unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts - organisiert werden kann, hat ebenfalls einen Anspruch. Dabei ist es nicht maßgeblich, ob ggfs. ein geteiltes Sorgerecht besteht.

Zudem dürfen Schülerinnen und Schüler und Schüler die Notbetreuung besuchen, wenn wegen einer Kindeswohlgefährdung eine Aufnahme in die Notbetreuung erforderlich ist.

Das Notbetreuungsangebot gilt für alle Kinder, insbesondere von Klasse 1 bis Klasse 6. Ein entsprechendes Antragsformular ist hier zu finden.

Die Kinder sollten keine Zeichen einer Atemwegsinfektion aufweisen. In den Familien bzw. im häuslichen Umfeld sollten aktuell keine infektiösen Erkrankungen vorhanden sein, z.B. Magen-Darm-Infektionen. Die Kinder sollten täglich auf entsprechende Symptome überprüft und ggf. in die häusliche Betreuung geschickt werden (vgl. Schulmail Nr. 20 mit Anlagen, zum SchulMail-Archiv).

Welche Kinder dürfen an den wiederaufgenommenen Ganztags- und Betreuungsangeboten teilnehmen?

Ganztägige Betreuungs- und Bildungsangebote sind ein wichtiger Bestandteil der Schulöffnungen.

Sie sollen für die Kinder, die einen Betreuungsvertrag haben, an den Präsenztagen gewährleistet werden.

Insofern kann der Präsenztag bei Vorliegen der räumlichen und personellen Voraussetzungen gleichwohl für alle Kinder als ganztägiges Angebot – also auch unter Einbindung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ganztag - konzipiert werden. Der Umfang des Unterrichts an Präsenztagen hängt aber wesentlich von den Möglichkeiten der einzelnen Schule ab. Insofern sind zunächst der Präsenzunterricht und die Notbetreuung vorrangig.

Wer trifft die Entscheidung zur Teilnahme eines Kindes an der Notbetreuung?

Die Entscheidung, ein Kind zur Notbetreuung in der Schule aufzunehmen, richtet sich nach  Coronabetreuungsverordnung des Gesundheitsministeriums (s.o.) in Verbindung mit den SchulMails Nr. 5, Nr. 6 und Nr. 8 (zum SchulMail-Archiv).

Grundlage einer solchen Entscheidung ist der schriftliche Nachweis (oder die Zusicherung der Nachreichung der Vorlage) der jeweiligen Arbeitgeber bzw. Bildungseinrichtung der oben genannten Personengruppen, , dass deren Präsenz am Arbeitsplatz für das Funktionieren der jeweiligen Betriebe bzw. Einrichtungen notwendig ist (Unabkömmlichkeit) und eine private Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll - unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts - organisiert werden kann.

Ein Nachweis beider Elternteile ist nicht mehr erforderlich. Das Formular für die entsprechende Bescheinigung finden Sie hier.

Von Selbstständigen wird eine Eigenerklärung erwartet.

Eine Reihe von Schulträgern hat ebenfalls Formulare bereitgestellt. Schulleitungen sollten alle Formulare, die ihnen vorgelegt werden, zunächst akzeptieren.

Falls Zweifel vorliegen, können die Schulleitungen sich an ihre zuständige Schulaufsichtsbehörde wenden; in der Schulaufsicht stehen dafür feste Ansprechpersonen zur Verfügung.

Auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten des Formulars zum Nachweis der Anspruchsberechtigung für die Notbetreuung erhoben und wie werden diese Daten verarbeitet?

Zur Erfüllung des Bildungsauftrags der Schulen ist es datenschutzrechtlich zulässig, zum Zwecke der Notbetreuung in Fällen der längeren Schulschließungen wegen der Corona-Pandemie bestimmte Angaben zu erheben. Hierzu gehören die Angaben, welche in dem Formular erfragt werden. Diese Angaben dürfen unter Rückgriff auf die allgemeine Regelung des § 3 Abs. 1 DSG NRW verarbeitet werden.

Diese Daten müssen nach Maßgabe des Art. 5 DSGVO verarbeitet werden und sind zu löschen, wenn sie zur Erfüllung des Zweckes, zu dem sie erhoben wurden, also der Notbetreuung, nicht mehr benötigt werden.

Was ist bei einer Aufnahme eines Kindes aus Gründen einer Kindeswohlgefährdung zu beachten?

Über die Entscheidung der Aufnahme eines Kindes in die Notbetreuung aus Gründen der Kindeswohlgefährdung entscheidet die Jugendamtsleitung oder eine von ihr benannte Person. Das Jugendamt hat vorrangig zu prüfen, ob das Kindeswohl auch mit anderen verfügbaren Maßnahmen gewährleistet werden kann.

Die Notwendigkeit der Aufnahme ist der Schulleitung schriftlich zu bestätigen. Die Schulleitung kann die Aufnahme nur ablehnen, wenn andernfalls die Durchführung der Notbetreuung insgesamt gefährdet wäre (z.B. aus Gründen des Infektionsschutzes). Die Schulleitung beteiligt in diesem Fall das Jugendamt und die Schulaufsicht.

Gehören Beschäftige, die in der Notbetreuung, in den Ganztags- und Betreuungsangeboten oder im Unterricht oder zur Wahrnehmung erforderlicher Dienstgeschäfte in Sinne der Coronabetreuungsverordnung tätig sind, zu den oben definierten Berufsgruppen?

Ja, wenn diese tatsächlich eine Betreuungs- bzw. Unterrichtsaufgabe wahrnehmen.

Kann eine Person mit Notbetreuungsanspruch, die die Notbetreuung zunächst anders regeln kann bzw. nicht dauerhaft eingesetzt werden muss, auch zu einem späteren Zeitpunkt Notbetreuung in Anspruch nehmen, wenn Bedarf entsteht?

Ja, die Notbetreuung kann auch zu einem späteren Zeitpunkt noch in Anspruch genommen werden, sofern ein Elternteil in der Verordnung des MAGS definierten Personengruppen gehören und keine andere Betreuungsmöglichkeit bestehen. Es wird empfohlen, sich diesbezüglich frühzeitig mit der jeweiligen Schulleitung in Verbindung zu setzen, damit die Notbetreuungsangebote und der Personaleinsatz entsprechend geplant werden können.

Findet an jeder Schule ein Notbetreuungsangebot statt?

Ja, jede Schule organisiert diese Notbetreuung für die eigenen Schülerinnen und Schüler parallel zur Wiederaufnahme des Unterrichts. Damit sind alle Schulen mit entsprechenden Jahrgangsstufen (Klassenstufen 1-6) für dieses Notbetreuungsangebot offen zu halten Nach wie vor kann eine Notbetreuung an der jeweiligen Schule nur im Rahmen des dort angebotenen Öffnungszeitenrahmens stattfinden. Bietet eine Schule beispielsweise keine OGS, sondern lediglich eine Übermittagbetreuung an, dann endet die Notbetreuung auch nicht am Nachmittag, sondern entsprechend eher.

An welchen Schulen findet bei Wiederaufnahme des Unterrichts ein Ganztags- und/oder Betreuungsangebot statt?

Bei schrittweiser Wiederaufnahme des Unterrichts sind an den Präsenztagen gleichermaßen auch die Ganztags- und/oder Betreuungsangebote wiederaufzunehmen, die im Normalbetrieb stattfinden würden. In welchem Umfang dies möglich ist, muss vor Ort vor dem Hintergrund der Personal- und Raumsituation und in Absprache mit dem Träger der Ganztags- und/oder Betreuungsangebote sowie dem Schulträger entschieden werden.

Der Präsenzunterricht wird an Ganztagsschulen in der Sekundarstufe I auf den Vormittag beschränkt. Ein Ganztag findet bis zu den Sommerferien in der Sekundarstufe I nicht statt.

An welchen Standorten findet das Notbetreuungsangebot statt?

An allen Schulstandorten findet bei Bedarf das Notbetreuungsangebot statt.

Was geschieht, wenn in einer Schule keine Anmeldungen zur Notbetreuung vorliegen?

Sofern keine Anmeldungen zur Notbetreuung vorliegen, muss parallel zur Wiederaufnahme des Unterrichts auch keine Notbetreuung angeboten werden. Es empfiehlt sich aber eine vorausschauende Personalplanung, um auf kurzfristige Bedarfe reagieren zu können, falls diese Bedarfe bei anspruchsberechtigten Eltern entstehen.

Wie sind die Angebote ausgestaltet?

Die genaue Ausgestaltung des Angebots wird vor Ort geregelt.

Der zeitliche Umfang der Notbetreuung und der Ganztags- und/oder Betreuungsangebote orientiert sich daran, in welchem Umfang die betroffenen Schülerinnen oder Schüler im Normalbetrieb die Schule besuchen würden.

Alle Schulräume (inklusive der Räumlichkeiten der Ganztags- und Betreuungsangebote) und der Schulhöfe sollen für die Notbetreuung und die Ganztags- und/oder Betreuungsangebote genutzt werden, um ein möglichst abwechslungsreiches Angebot für die Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wenn immer möglich, sollten auch Bewegungsmöglichkeiten und Bewegungsanreize geschaffen werden. Die Regelungen des Infektionsschutzes sind zu beachten. Schulfremde Gruppen dürfen sich weiterhin nicht auf dem Schulgelände aufhalten. Bei der Pausen- und Wegegestaltung ist darauf zu achten, dass nicht alle in Schule anwesenden Schülerinnen und Schüler in die Pause gehen, um hier mögliche Kontakte zu reduzieren.

Selbstverständlich können auch die aufgrund der Unterrichtsaussetzung angepassten Angebote der Öffentlich-rechtlichen Fernsehsender genutzt werden.

Wer betreut die Schülerinnen und Schüler im Rahmen der Notbetreuung und der Ganztags- und/oder Betreuungsangebote?

Die Notbetreuung und die wiederaufgenommen Ganztags- und Betreuungsangebote werden in gemeinsamer Verantwortung der Schule und der Träger der Ganztags- und Betreuungsangebote gestaltet.

Die Einteilung der betreuenden Lehrkräfte obliegt der Schulleitung, die des sonstigen Betreuungspersonals obliegt dem jeweiligen Anstellungsträger. Es gelten die Hinweise zum Einsatz der Lehrkräfte aus der 15. Schulmail (zum SchulMail-Archiv).

In Abstimmung mit der Freien Wohlfahrtspflege spricht das Land die Empfehlung aus, zur Frage des Präsenzeinsatzes von Personal der Ganztags- und/oder Betreuungsangebote analog zum Einsatz von Lehrkräften und Personal in der Kindertagesbetreuung zu verfahren. Hierzu wird auch verwiesen auf Abschnitt A der Fachempfehlung Nr. 15 des MKFFI.

Dürfen Beschäftige in der Notbetreuung eigene Kinder mit in das Notbetreuungsangebot nehmen?

Nein. Das in der Notbetreuung eingesetzte Personal hat aber selbst ein Anrecht auf Notbetreuung der eigenen Kinder.

Was kostet das Angebot der Notbetreuung?

Für das Notbetreuungsangebot entstehen keine zusätzlichen Kosten.

Werden weiter Elternbeiträge für die Ganztags- und/oder Betreuungsangebote erhoben?

Das Land und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich darauf verständigt, die Elternbeiträge für die Monate April und Mai nicht zu erheben, um Eltern finanziell zu entlasten. Eine entsprechende Mitteilungen finden Sie hier. Das gilt auch dort, wo Ganztags- und Betreuungsangebote schrittweise wiederaufgenommen werden. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an den jeweiligen Schulträger.

Fließen die Zuschüsse durch das Land und die Kommunen weiter?

Das Land wird auch weiterhin seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommen. Auch die Kommunalen Spitzenverbände haben zugesagt, dass ihre Zuschüsse weiter fließen werden. Das bedeutet, dass Zuschüsse an die Träger nicht gekürzt werden, auch wenn das Personal derzeit nicht im normalen Umfang eingesetzt werden kann.

Welche Zeiträume werden durch die Notbetreuung abgedeckt?

Die Notbetreuung an den Schulen erstreckt sich an allen Wochentagen auf den Zeitraum des Schulbetriebs, wie dieser an der jeweiligen Schule stattfinden würde. Dies schließt sowohl die Pädagogische Übermittagbetreuung wie Angebote des Offenen und Gebundenen Ganztags und andere Betreuungsangebote ein, sofern diese auch bisher an der Schule vorhanden sind.

Welche Zeiträume werden durch die wiederaufgenommen Ganztags- und Betreuungsangebote abgedeckt?

Der Umfang richtet sich nach den personellen und räumlichen Gegebenheiten vor Ort. Zunächst sind der Präsenzunterricht sowie die Notbetreuung zu gewährleisten. Daher kann sich der zeitliche Umfang der Ganztags- und Betreuungsangebote vom Angebot im Normalbetrieb deutlich unterscheiden.

Findet auch am Wochenende, an Feiertagen und an beweglichen Ferientagen eine Notbetreuung statt?

Nein, am Wochenende, an Feiertagen und an beweglichen Ferientagen findet keine Notbetreuung statt. Auch am Pfingstdienstag (Ferientag) findet somit keine Notbetreuung statt.

Findet in den Sommerferien eine Notbetreuung statt?

Das Schulministerium erarbeitet derzeit Konzepte, ob und wie eine Notbetreuung und ggfs. weitere Angebote in den Ferien stattfinden. Neue Entwicklungen und Informationen werden zeitnah in dieser FAQ-Liste veröffentlicht.

Findet in den Sommerferien das OGS-Ferienangebot statt?

Sofern im Regelbetrieb ein OGS-Ferienangebot stattgefunden hätte, kann dieses stattfinden, sofern die personellen und räumlichen Voraussetzungen vor Ort gegeben sind. Die Ferienangebote der OGS werden, wie im Regelbetrieb, durch Personal des Trägers geleistet. Ggfs. ist das geplante Angebot aufgrund der aktuellen Situation nicht überall vollumfänglich aufrecht zu erhalten. Hierfür prüft das Schulministerium ein entsprechendes Zusatzangebot und wird darüber zeitnah informieren.

Da OGS-Ferienangebote häufig als schulübergreifendes Programm gestaltet werden, sind neue Gruppenzusammensetzungen nicht zu vermeiden. Die gebildeten Gruppen in der Ferienbetreuung sind konstant zu halten und zu dokumentieren, um die Durchmischung der Gruppen und neue Infektionsketten zu vermeiden.  Für Ferienangebote gelten die bekannten Vorgaben zum Infektionsschutz und zur Hygiene. (Ggfs. Link zum Gutachten)

Auch Ausflüge oder das Aufsuchen von anderen Einrichtungen (z.B. Museum, Theater...) sind während der Ferienangebote grundsätzlich möglich, da die Geltungsdauer des Fahrtenerlasses, der solche Unternehmungen im laufenden Schuljahr untersagt, auf den Beginn Sommerferien am 29. Juni 2020 begrenzt ist. Auch bei Ausflügen sind entsprechende Hygienekonzepte umzusetzen.

Muss der Schulleiter/die Schulleiterin während der gesamten Notbetreuungszeit vor Ort sein?

Nein, die Schulleiterin/der Schulleiter muss nicht immer vor Ort sein. Mit dem Schulträger müssen jedoch bei Bedarf vor Ort entsprechende Regelungen (Schließdienst/Schlüsselübergabe) abgesprochen werden. Im Übrigen richtet sich die Anwesenheit der Schulleiterin oder des Schulleiters nach § 30 ADO.

In welchen Gruppen werden die Schülerinnen und Schüler betreut?

Aus Gründen des Infektionsschutzes sollen die Notbetreuungsgruppen, falls möglich, orientiert am bisherigen Klassenverband gebildet werden. Die Notbetreuung kann auch jahrgangsbezogen erfolgen. Durch den erweiterten Kreis der Anspruchsberechtigten und die schrittweise Wiederaufnahme des Unterrichts und der Ganztags- und Betreuungsangebote werden sich auch Gruppenzusammensetzungen in der Notbetreuung verändern. Die Teilnehmerzahl ist zu begrenzen in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten und der zur Verfügung stehenden Aufsichtspersonen. Eine Abstandswahrung von 1,5 Metern soll in den Räumlichkeiten möglich sein. Die Zusammensetzung der Gruppen soll dokumentiert werden, um ggfs. Infektionsketten nachvollziehen zu können.

In welchen Räumen finden die Notbetreuung und die Ganztags- und Betreuungsangebote statt?

Alle Schulräume inklusive der Räumlichkeiten der Ganztags- und Betreuungsangebote) und der Schulhöfe sollen für die Notbetreuung und die Ganztags- und/oder Betreuungsangebote genutzt werden, um ein möglichst abwechslungsreiches Angebot für die Schülerinnen und Schüler zu gestalten.

Als ausreichende Raumgröße wird eine Mindestgröße für sinnvoll gehalten, die, dass eine Abstandwahrung von 1,5 m im Raum ermöglicht wird. Hierbei sollte eine gute natürliche Belüftung durch Fensterlüftung sichergestellt sein. Es müssen leicht zugängliche Handwaschplätze vorhanden sein. Eine arbeitstägliche Reinigung insbesondere von Kontaktflächen muss vom Schulträger sichergestellt werden. Mängel sind der zuständigen Schulaufsicht zu melden.

Die Notbetreuungs-, Ganztags- und Betreuungsangebote finden am jeweiligen Schulstandort statt. Bis auf Weiteres sind Ausflüge, Unternehmungen, Fahrten u.ä. nicht gestattet. Die Nutzung externer Räumlichkeiten ist nur dann möglich, wenn dort auch entsprechende Hygienekonzepte und Abstandsregelungen ermöglicht werden können.

Es muss eine intakte Sanitäranlage mit entsprechender Sanitärausstattung wie Seifenspender, Papierhandtuchspender und Abfallabwurf vorhanden sein. Für Hände-Waschmöglichkeiten und Sanitäranlagen gelten im Übrigen die Hinweise aus Schulmail Nr. 20,  Anlage 2, zum SchulMail-Archiv.

Dürfen externe Partner weiterhin in Schule mitarbeiten bzw. externe Angebote genutzt werden?

Das Notbetreuungsangebot wird von Lehrkräften und dem Personal des OGS-Trägers bzw. dem Personal der sonstigen vorhandenen Betreuungsangeboten gewährleistet. Der Einsatz weiteren Personals externer Partner (Sportvereine, Kultureinrichtungen, Musikschulen, freiwillige/ehrenamtliche Helfer wie Lesepaten usw.)  in der Notbetreuung und in den Ganztags- und/oder Betreuungsangeboten richtet sich nach den Vorgaben des Infektionsschutzes.

Welche Schutzmaßnahmen für Lehrkräfte/Trägerpersonal gibt es?

Die Hygienemaßnahmen in der Notbetreuung richten sich nach den Hinweisen und Vorgaben zu Hygienemaßnahmen und Infektionsschutz gemäß Schulmail Nr. 15 und 20, Anlage 2. Auf der Grundlage der Informationen aus der 15. SchulMail sind gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden „Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen in Zusammenhang mit Covid-19“ erarbeitet und mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Unfallkasse NRW abgestimmt worden. (20. Schulmail, Anlage 2) Auch in der Notbetreuung/in Ganztags- und/oder Betreuungsangeboten sollen Ansteckungsgefahren möglichst minimiert werden. Allerdings kann die Betreuung persönlich bekannter Kinder/Jugendlicher nicht mit dem Zusammentreffen größerer Gruppen fremder Menschen in der Öffentlichkeit gleichgesetzt werden. Nur infektionsfreie Kinder können an der Notbetreuung und an den Ganztags-/und oder Betreuungsangeboten teilnehmen. Die Schulträger sind aufgefordert, notwendige Hygienemaßnahmen (s.o.) in den Räumen zu gewährleisten.

Die Kinder sollten in die wichtigsten Hygieneregeln eingewiesen und diese regelmäßig eingeübt werden. Hierzu zählen Husten und Niesen in den Oberarm (Hustenetikette), richtiges Händewaschen und richtiges Naseputzen. Auch mit der Toilettenhygiene sollten die Kinder vertraut sein

Besteht in der Notbetreuung oder in den wiederaufgenommenen Ganztags- und Betreuungsangeboten eine Maskenpflicht?

Eine Maskenpflicht (Mund-Nase Bedeckung) ist nur dann erforderlich, wenn die gebotene Abstandswahrung nicht eingehalten werden kann.

Es sollte jedoch grundsätzlich auch bei Einhaltung der Mindestabstände jeder Person in der Schule gestattet sein, eine MNB zu tragen, wenn dies gewünscht wird.

Lässt sich in bestimmten Situationen der Mindestabstand nicht sicher einhalten, so sind MNB zu tragen. Zu diesem Zweck haben alle Personen ihre persönliche MNB an der Schule mit sich zu führen, wie dies auch seit dem 27.4.2020 in Geschäften bzw. im ÖPNV erforderlich ist. Geeignet sind hierfür die üblichen MNB.

Gibt es ein Mittagessen/weitere Verpflegung?

Ab dem 4. Mai ist es rechtlich durch eine erneute Überarbeitung der Coronaschutzverordnung des Ministeriums für Gesundheit und Soziales wieder möglich, Kantinen von (Aus)Bildungseinrichtungen wieder zu öffnen.

Dies ist vor Ort gemeinsam mit dem Schulträger zu klären.

Auch hier gelten die üblichen Infektionsschutz- und Hygieneregelungen, wie Vermeidung von Warteschlangen, Abstandshaltung, Essensausgabe mit Mundschutz, Reinigung und Desinfektion usw.

Aus hygienischen Gründen darf kein Austausch von Essgeschirr und -besteck zwischen den Kindern stattfinden.

Welcher Versicherungsschutz gilt für das Notbetreuungsangebot?

Das Notbetreuungsangebot ist eine schulische Veranstaltung. Es besteht Unfallversicherungsschutz.

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