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Was ist beim Betrieb einer Schulhomepage zu beachten?

Beim Betrieb einer Homepage sind u. a. die Vorgaben gem. § 5 Telemediengesetz (TMG, Impressumspflicht) sowie die Informationsrechte der Betroffenen zu beachten, die in der Datenschutzerklärung erfüllt werden. Bei Daten mit Personenbezug ist zu beachten, dass eine Veröffentlichung nur auf Grundlage einer Einwilligung erfolgen kann. Etwas anderes gilt nur, wenn entsprechende Veröffentlichungspflichten bestehen (z. B. Name der Datenverantwortlichen, Art. 13 Abs. 1 a) DSGVO; Geschäftsverteilungspläne/Organigramme mit Namen der Beschäftigten gem. § 12 IFG). 

Es ist zudem sicherzustellen, dass eine technische Pflege der Schulhomepage gewährleistet wird. Beispielsweise sollte das System, mit dem die Schulhomepage betrieben wird (meist ein Content-Management-System), regelmäßig mit Sicherheitsupdates versorgt werden.

Es ist zu begrüßen, wenn der Schulträger den Schulen Angebote für ihre Webauftritte zur Verfügung stellt.

Gibt es Vorlagen für Datenschutzbestimmungen einer Schulhomepage?

Muss der Datenschutzbeauftragte mit Klarnamen benannt werden?

Zu den zu veröffentlichenden Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten gehören mindestens folgende Informationen: dienstliche Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse (vgl. o. g. Muster-Datenschutzerklärung im Bildungsportal). Artikel 37 Abs. 7 DSGVO gibt nicht vor, dass auch der Name der oder des Datenschutzbeauftragten zu den zu veröffentlichenden Daten gehört. Empfohlen wird, zumindest für die Beschäftigten auch den Namen der/des Datenschutzbeauftragten zugänglich zu machen.        

Nach Art. 37 Abs. 7 DSGVO ist die Schulleitung verpflichtet, die Kontaktdaten der bzw. des Datenschutzbeauftragten der zuständigen Aufsichtsbehörde (LDI) mitzuteilen. Die LDI hat dazu auf ihrer Homepage ein Meldeportal eingerichtet.

Dürfen Fotos von Schülerinnen und Schülern, Eltern oder Lehrkräften auf der Schulhomepage oder in Jahrbüchern eingestellt werden?

Fotos von Schülerinnen, Schülern, Eltern und Lehrkräften dürfen nur auf Grundlage der Einwilligung der Betroffenen veröffentlicht werden. Diese ist mit Wirkung für die Zukunft widerrufbar. Die Bedingungen für eine Einwilligung nach der DSGVO entsprechen im Wesentlichen denen, die bisher bereits nach Datenschutzgesetz NRW für eine Einwilligung galten.    

Für die Veröffentlichung von Fotos in Jahrbüchern und auf der Homepage ist es grundsätzlich nicht möglich, eine einmal erteilte Einwilligung dauerhaft gelten zu lassen. Dies ist allenfalls denkbar, wenn klar wäre, um welche Fotos es sich handelt, wie z.B. ein Klassenfoto, das jeweils zu Schuljahresbeginn zentral in der Schule gemacht wird und das die Eltern/Betroffenen vor Veröffentlichung gesehen haben.

Nicht ausreichend ist, dass Eltern bei der Einschulung eine „General“-Einwilligung für mehrere Schuljahre abgeben, ohne zu wissen, welches Foto ihres Kindes konkret veröffentlicht wird.

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