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Weiterfinanzierung der sozialen Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets

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Weiterfinanzierung der sozialen Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets

 (© Stephan Vielhaber)

(© Stephan Vielhaber)

Schulsozialarbeit ist nicht nur in Nordrhein-Westfalen zu einem unverzichtbaren Angebot geworden. Sie hat sich allerorts bewährt und leistet insbesondere im präventiven Sinne einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Bildungsbedingungen für Kinder und Jugendliche.

Schulsozialarbeit versteht sich auch als ein Handlungsfeld der Jugendhilfe. Das Land stellt dafür Stellen zur Beschäftigung von Fachkräften für Schulsozialarbeit zur Verfügung und unterstützt die Kommunen bei ihren Aufgaben als Träger der öffentlichen Jugendhilfe.

Nachdem der Bund die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets gemäß § SGB II zum 31.12.2013 eingestellt hatte, übernimmt seit 2015 übergangsweise das Land die Finanzierung von Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -beratern. Das Land hat mit den kommunalen Spitzenverbänden im November 2014 vereinbart, den 53 kreisfreien Städten und Kreisen ein Angebot zur Weiterfinanzierung mit einem Gesamtvolumen von ca. 67,5 Mio. Euro/Jahr zu unterbreiten. Zur Finanzierung des Landesprogramms „Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets“ stellt das Land Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2015 jährlich rd. 47,7 Mio. Euro zur Verfügung. Das Programm ist bis 2021 durch den Landeshaushalt gesichert.

Gleichwohl sieht die Landesregierung weiterhin den Bund in der Pflicht, die Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Deutschland zu finanzieren, da dies eine Aufgabe des Bundes zur Gewährleistung des Existenzminimums ist. Die Anstellungsträgerschaft liegt bei den Kommunen oder bei von Kommunen beauftragten Dritten. Die Eigenbeteiligung der Kommunen richtet sich nach den Städtebaufördersätzen des Landes, um die jeweiligen finanziellen Möglichkeiten der einzelnen Kommunen zu berücksichtigen. Im Durchschnitt liegt der kommunale Eigenanteil bei ca. 30 Prozent. Alle Kreise und kreisfreien Städte nehmen am Landesprogramm teil.

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