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Auf dem Weg zur Inklusion - eine "Kultur des Behaltens"

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Auf dem Weg zur Inklusion - eine "Kultur des Behaltens"

von Sylvia Löhrmann, Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ziel der Inklusion ist es, das gemeinsame Leben und Lernen von Menschen mit und ohne Behinderungen als gesellschaftliche Normalform zu etablieren. Darüber herrscht im Grundsatz auf politischer und gesellschaftlicher Ebene Einigkeit. Eine „Kultur des Behaltens“ zu entwickeln und zu leben, ist eine Herausforderung. Aber worum geht es beim Thema „Inklusion“ eigentlich?

Foto: Ministerin_LoehrmannInklusion ist ein Schlüsselbegriff, der eine humane Gesellschaft kennzeichnet, die Verschiedenheit anerkennt und annimmt und auf einen gesamtgesellschaftlichen werteorientierten Grundkonsens zielt. Kurz: Sie ist ein Aushängeschild für einen modernen Staat.

Auf dem Weg zu einem grundsätzlichen Konsens beim Thema Inklusion gab und gibt es in Deutschland intensive Diskussionen auf allen Ebenen der Gesellschaft. Diese wird es auch in Zukunft geben. Schul- und Kommunalpolitik, Bürger, Eltern, Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler ringen mit hohen Emotionen und viel Engagement miteinander, in welcher Form die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention mit dem Ziel, ein inklusives Bildungssystem zu schaffen, umgesetzt werden soll.

Es ist schon ein großer Schritt, dass ein auf den ersten Blick rein pädagogisch erscheinendes Thema in der breiten Öffentlichkeit diskutiert wird.

Bekenntnis zum inklusiven Bildungssystem

Mit der Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im März 2009 hat die Bundesrepublik Deutschland ein rechtsverbindliches Bekenntnis zu einem „inklusiven Bildungssystem“ abgegeben. Die Vertragsstaaten verpflichten sich, in der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen einem eigens eingerichteten Ausschuss regelmäßig zum Stand der Umsetzung zu berichten. Die UN verleiht der Umsetzung der Konvention durch diese öffentliche Form des Hinschauens zusätzliches Gewicht.

Foto: Gemeinsames_LernenObwohl die Konvention ein weltweit ausgerichtetes Dokument ist, wird gerade im europäischen Vergleich doch deutlich, dass die Vehemenz, mit der um die Zielrichtung „der Ausgestaltung eines inklusiven Bildungssystems“ gerungen wird, in Deutschland eine besondere Bedeutung hat. Sicherlich hat dies auch mit der Tradition des deutschen Bildungssystems zu tun, das sich im Laufe der Geschichte, im Gegensatz zur Entwicklung schulischer Systeme in anderen europäischen Ländern, sehr vielfältig und gegliedert aufgebaut hat.

Parallel zu den allgemeinen Schulen hat sich ein ausdifferenziertes System der Förderschulen mit unterschiedlichsten Förderschwerpunkten und Bildungsgängen ausgestaltet. Getrennter Unterricht ist grundsätzlicher Standard, abgesehen von den sich langsam aber stetig entwickelnden Bemühungen um den Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts für Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderung seit Mitte der 1980-er Jahre. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat das Thema schon frühzeitig aufgegriffen und sowohl intern als auch öffentlich diskutiert. Mit der intensiven Auseinandersetzung auf der Fachtagung der KMK im Juni 2010 erfolgte ein erstes gemeinsames Bekenntnis aller Länder zur „schulischen Inklusion“. Die Zielrichtung, die Bildungssysteme inklusiv auszurichten, wird als langfristiger Prozess beschrieben, der aufbauend auf den jeweiligen Strukturen in den Bundesländern die Verschiedenheit der schulischen Lernorte als Schritte auf diesem Weg beschreibt. Seit Ende letzten Jahres hat die KMK ihren Diskussionsstand als gemeinsames Positionspapier aller Länder veröffentlicht.

Paradigmenwechsel hin zu mehr Gleichberechtigung und Selbstbestimmung

Was beinhaltet die Behindertenrechtskonvention genau? Sie ist das erste universelle Rechtsdokument, das die bestehenden Menschenrechte – bezogen auf die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen – stärkt und konkretisiert. Sie garantiert ihnen die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte. Gleichzeitig legt sie ein selbstbewusstes, auf Gleichberechtigung und aktive Teilhabe ausgerichtetes Menschenbild zugrunde, das Behinderung in der Unterschiedlichkeit der Genese und in seiner sozialen Dimension beschreibt. Hier wird ein Paradigmenwechsel beschrieben, der von einem vorwiegend auf „Fürsorge“ basierenden Menschenbild hinüberführt zu einer selbstbestimmten, aktiven und auf volle Teilhabe ausgerichteten Sicht auf den Menschen, in dem die Behinderung ein Teilaspekt der Person ist und nicht mehr als „alleiniges Merkmal“ dominiert (im Sinne: nicht „behindertes Kind“, sondern „Kind mit Behinderungen“).

Ziel der Konvention ist es, diese volle und gleichberechtigte Teilhabe an allen Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderungen zu fördern sowie ihre Diskriminierung in der Gesellschaft zu unterbinden.

Die Behindertenrechtskonvention ist für alle Träger öffentlicher Gewalt und damit für Bund, Länder und Kommunen völkerrechtlich bindend. Soweit die schulische Bildung betroffen ist, liegt die Umsetzung nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes vor allem in den Händen der Länder und Kommunen.

Bedeutung der UN-Behindertenrechtskonvention für Nordrhein-Westfalen

Das Ziel „Wir schaffen Inklusion“ hat die nordrhein-westfälische Landesregierung bereits in ihrem Regierungsprogramm verankert und beschreibt damit, dass das gemeinsame Lernen von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderungen in den allgemeinen Schulen des Landes ausgebaut werden soll.

Foto: Abb_1Die Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen in Förderschulen wird auf Wunsch der Eltern aber weiterhin möglich sein. Zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen und Erfahrungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass das gemeinsame Lernen sowohl Vorteile für die Lernentwicklung der Kinder und Jugendlichen mit als auch der Schülerinnen und Schüler ohne Behinderungen hat. Das gilt nicht nur für den Bereich des sozialen Miteinanders, sondern auch für die fachliche Entwicklung.

Auch in der letzten Legislaturperiode gab es in NRW schon intensive Versuche, einen politischen Konsens für die Realisierung von Inklusion in Schulen zu erzielen. Am 1. Dezember 2010 wurde der Antrag mit dem Titel „UN-Konvention zur Inklusion in der Schule umsetzen“ der Regierungsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Fraktion der CDU ohne Gegenstimmen und bei Zustimmung der Linken und Enthaltung der FDP-Fraktion verabschiedet. Damit ist das Land beauftragt worden, den Rechtsanspruch auf inklusive Bildung zu verwirklichen und landesgesetzlich zu verankern.

Kernaussagen des Antrags sind:

  • Die allgemeine Schule soll der Regelförderort werden.
  • Eltern können für ihre Kinder weiterhin die Förderschule wählen.
  • Die Beratung über den schulischen Förderort soll unter Einbeziehung der Inklusionsfachverbände geschehen.

Unabhängig davon ist das Land bis zur Verabschiedung dieser Gesetzesnovelle entschlossen, seine bestehenden Regelungen schon jetzt an den Stellen, an denen entsprechende Auslegungsspielräume vorhanden sind, im Sinne des Völkerrechts und der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen umzusetzen.

Die Landesregierung beabsichtigt, die personellen und finanziellen Rahmenbedingungen für einen schrittweisen Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts an allen Schulformen zu schaffen und zeitnah einen Inklusionsplan darzulegen. Der Prozess soll in engem Zusammenwirken mit den Kommunen als Schulträgern gestaltet werden. Um den Transformationsprozess zu unterstützen, ist weiterhin eine breite Fortbildungsinitiative vorgesehen.

Umsetzung erfordert zweigleisige Strategie

Ein Umwandlungsprozess diesen Ausmaßes muss, ausgehend von der derzeitigen gesetzlichen und organisatorischen Situation, Schritt für Schritt zu einem inklusiven Bildungssystem führen. Dies unterstreicht auch die ambivalent wirkende Aussage, dass der Regelförderort die allgemeine Schule ist, Eltern aber weiterhin die Förderschule wählen können.

Dem Antrag, die UN-Konvention in Schulen umzusetzen, liegt die realistische Annahme zugrunde, dass sich die Situation des gemeinsamen Lernens in Nordrhein-Westfalen regional unterschiedlich entwickelt hat – sowohl in organisatorischer, als auch in quantitativer Hinsicht. Allerdings gibt es seit der eindeutigen Positionierung des Landtags keine Zweifel mehr an der Ausrichtung: Es wird nicht mehr gerungen, ob Inklusion umgesetzt wird, sondern es muss – im Dialog mit allen Beteiligten – daran gearbeitet werden, wie der Prozess zu einem inklusiven Schulsystem konsequent und nachhaltig gestaltet werden kann. Dabei kommt es darauf an, alle mitzunehmen – die sonderpädagogischen Lehrkräfte ebenso wie die allgemeinen Schulen, die zunehmend zum Förderort auch für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen werden, die Schulträger, aber auch die Eltern- und Lehrerverbände und nicht zuletzt natürlich die Schülerinnen und Schüler.

Es geht darum, „Botschafter für Inklusion“ zu gewinnen. Partner, die helfen, Akzeptanz und Veränderungsbereitschaft in der Öffentlichkeit herzustellen, so dass Vorbehalte oder Ängste, wie etwa Sorgen vor Überforderung, ernst genommen und durch gute Beispiele aus der in Nordrhein-Westfalen schon langjährig vorhandenen Praxis gelungenen gemeinsamen Lernens abgebaut werden. Aber auch hier ist klar: Das vorhandene System des Gemeinsamen Unterrichts und der Integrativen Lerngruppen für die sonderpädagogische Förderung in der Sekundarstufe I kann nur ein Übergang hin zu einem inklusiven Bildungssystem sein.

Eckpfeiler eines landesweiten Inklusionsplanes entwickeln

Foto: Abb_2Eine „Kultur des Behaltens“ und der individuellen Förderung aller Kinder und Jugendlichen, die eine Grundvoraussetzung für ein inklusives schulisches Bildungssystem ist, entwickelt sich über den Dialog und das gemeinsame Abwägen der nächsten Schritte. Dies ist auch vorrangige Aufgabe des Gesprächskreises Inklusion“, den ich, eine Tradition der Vorgängerregierung aufgreifend, im Dezember letzten Jahres eingeführt habe.

Eine Projektgruppe des Schulministeriums, die für die Querschnittsaufgabe „Inklusion“ zuständig ist und sich aus Vertreterinnen und Vertretern aller Abteilungen zusammensetzt, wird federführend die Grundlagen für einen Inklusionsplan vorbereiten. Ziel ist es, im Austausch mit den zentralen Partnern an diesem Prozess, etwa den Betroffenen, den kommunalen Spitzenverbänden, den Vertreterinnen und Vertretern der Lehrkräfte sowie den Eltern von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderungen, in gemeinsame Beratungen zu gehen, um Eckpfeiler eines Inklusionsplanes für Nordrhein-Westfalen zu konturieren (Abbildungen 1 und 2). Dabei soll auch fachwissenschaftliche Expertise eingebunden werden.

Weiterhin werden erste Ergebnisse der Pilotphase des Ausbaus von Förderschulen zu Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung berücksichtigt. So soll ein wissenschaftliches Gutachten die regionalen Gesamtkonzepte auf ihre Impulse zur Umsteuerung zu einem inklusiven schulischen Bildungssystem überprüfen. Es wird er wartet, dass konkrete Indikatoren für den Prozess durch die erfolgreiche Arbeit einiger Pilotregionen gewonnen werden können. Voraussichtlich im späten Frühjahr sollen die Inhalte und Vorgehensweisen, die in der Bildungskonferenz zu den anderen bildungspolitisch zentralen Themen wie Ganztag und Gemeinschaftsschule vereinbart wurden, mit dem Querschnittsthema Inklusion und einem Leitbild von „Inklusion als gemeinsamer pädagogischer Aufgabe“ zusammengeführt werden.

Inklusives Bildungsangebot in jedem Bildungsgang

Schließlich sollen im Sommer die landesweiten Eckpfeiler eines Inklusionsplanes vorgestellt werden, die dann in regionale, inklusive Schulentwicklungspläne münden (Abbildung 3). Letztere werden vor Ort unter Einbeziehung der unterschiedlichen Beteiligten die konkrete Umsetzung zu einem inklusiven Bildungssystem in planvollen Schritten ausgestalten. Ein erstes Etappenziel ist es, mindestens ein „inklusives Bildungsangebot“ in jeder Schulstufe und in jedem Bildungsgang unter Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten zu ermöglichen.

Dieses sukzessive Vorgehen beschreibt auch die UN-Behindertenrechtskonvention, indem sie auf „angemessene Vorkehrungen“ hinweist, die unter Abwägung der sonstigen staatlichen Aufgaben getroffen werden müssen. Gemeint sind notwendige und geeignete Änderungen und Modifikationen, die keine unverhältnismäßige oder unbillige Belastung darstellen und gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen alle Menschenrechte und Grundfreiheiten genießen und ausüben können.

Dies bedeutet, dass Eltern mit den schulgesetzlich vorzunehmenden Änderungen die Möglichkeit gegeben wird, ein „inklusives Bildungsangebot“ zu wählen, das wohnortnah ausgerichtet ist – möglicherweise zunächst an Schwerpunktschulen.

Allerdings ist es erforderlich, den Prozess des Übergangs durch administrative Klarstellungen voranzubringen. Dies verdeutlichen die Präzisierungen der Verwaltungsvorschriften zu § 37 der Verordnung für die sonderpädagogische Förderung, den Hausunterricht und die Schule für Kranke (VVzAO-SF, ABl. NRW 01/11, Seite 43). Durch die Verwaltungsvorschriften hat sich die geltende Rechtslage nicht geändert, aber der Gestaltungsspielraum wird aufgezeigt. Aktuell entscheidet die Schulaufsicht über den Sonderpädagogischen Förderbedarf, die Förderschwerpunkte und den Förderort. Sie kann mit Zustimmung des Schulträgers Gemeinsamen Unterricht oder Integrative Lerngruppen einrichten, wenn die sächlichen und personellen Voraussetzungen gegeben sind und der Schulträger zugestimmt hat.

Der bestehende Gestaltungsspielraum soll nach dem klaren Bekenntnis des Landtags schon jetzt im Sinne des Völkerrechts, in diesem Fall der UN-Behindertenrechtskonvention, genutzt werden. Das heißt, dass Schulaufsicht und Schulträger aufgefordert sind, in den vorhandenen Strukturen und mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen dem Elternwunsch zum gemeinsamen Lernen so weit wie möglich Rechnung zu tragen. Dabei gilt nach wie vor, dass im Rahmen der derzeit gültigen Rechtslage kein voraussetzungsloser Anspruch auf Beschulung an einer bestimmten allgemeinen Schule besteht.

Orientierung über schulische Angebote vor Ort

Foto: Abb_3Um Transparenz zu gewährleisten und Eltern Orientierung über die konkreten schulischen Angebote vor Ort zu geben, soll bis zum Sommer eine Kartografie des gemeinsamen Lernens in NRW erstellt werden. Dabei sollen in jeder Kommune die Schulen gekennzeichnet werden, die schon jetzt gemeinsames Lernen anbieten. Die Schulaufsicht soll die Eltern unter den derzeit gültigen Rechtsnormen unterstützen, ihrem Wunsch nach dem gemeinsamen Lernen ihrer Kinder bereits zu diesem Zeitpunkt sooft wie möglich und verantwortbar nachzukommen.

Mehr gemeinsames Lernen – schon jetzt!

Der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die in allgemeinen Schulen unterrichtet werden, ist zwischen den Schulstufen sehr unterschiedlich: Im Schuljahr 2010/2011 beträgt die Integrationsquote in der Primarstufe 24,9 Prozent. Das heißt, ein Viertel der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf wird bereits in den allgemeinen Grundschulen unterrichtet. In der Sekundarstufe I sind es aktuell 11,1 Prozent.

Dieser Bruch hatte neben pädagogischen und organisatorischen auch haushaltsrechtliche Gründe. Denn die zusätzliche personelle Unterstützung durch Mehrbedarfsstellen für die schulische Förderung in Integrativen Lerngruppen der Sekundarstufe I war in den letzten Jahren immer kontingentiert und ermöglichte nur einen geringfügigen Zuwachs. Mit dem Nachtragshaushalt 2010 hat die Landesregierung diese Lücke geschlossen. Es wurden 188 zusätzliche Stellen für den Mehrbedarf in den Integrativen Lerngruppen der Sekundarstufe I zur Verfügung gestellt. Die Gesamtzahl der Mehrbedarfsstellen erhöht sich damit von 295 auf 483 Stellen im Schuljahr 2011/2011. Es ist davon auszugehen, dass für das laufende Schuljahr das gemeinsame Lernen in der Sekundarstufe I dem Bedarf angepasst werden kann.

Inklusion beginnt in den Köpfen

Der Ausbau von Angeboten zum gemeinsamen Lernen ist jedoch nicht nur abhängig von der personellen und sächlichen Ausstattung, sondern auch von einem Einstellungswandel. Auch das ist eine Erkenntnis, die die Diskussionsprozesse um die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mit sich bringen: Inklusion beginnt in den Köpfen. Eine „Kultur des Behaltens“ aller Kinder und Jugendlichen zu entwickeln und diese auch mit Leben zu füllen, bleibt zunächst eine Herausforderung für die nächsten Jahre. Dieser müssen sich alle stellen, die in dem Entwicklungsprozess hin zu einem inklusiven Bildungssystem Verantwortung tragen.

Das Bildungsportal und Schule NRW werden über die weiteren Entwicklungen berichten.

Aus: Schule NRW 03/11

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