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Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

I.

es ist mir eine Freude, mich als neue Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal an Sie alle direkt zu wenden. Das beginnende Schuljahr ist ein guter Anlass dafür – und gerne will ich diese Zeilen nutzen, um Sie über wesentliche Punkte zu informieren, die sich die neue Landesregierung für die kommende Zeit im Schulbereich vorgenommen hat.

II.

Sie alle kennen die Ausgangslage – aus eigener Beurteilung in „Ihrer“ Schule, aus der Beobachtung der Schullandschaft in Ihrem lokalen Umfeld, aber auch aus der Analyse relevanter Schulstudien – und deshalb wissen Sie auch um die zentralen Aufgaben, denen wir uns gemeinsam stellen müssen:

• Es muss stärker als bisher gelingen, jedes einzelne Kind und jeden einzelnen Jugendlichen besser zu fördern und damit die unübersehbaren sozialen Hürden unseres Schulsystems abzubauen. Alle Kinder, alle Jugendlichen brauchen die gleichen Chancen, ihre Talente und Potenziale zu entfalten ­– unabhängig von ihrer Herkunft und dem Geldbeutel ihrer Eltern. Wir wollen erreichen, dass der Teufelskreis aus vererbter materieller Armut und damit oft einhergehender Bildungsarmut wirkungsvoll durchbrochen wird. Wir wollen Aufstieg durch Bildung ermöglichen. Wenn Kinder und Jugendliche ihre Möglichkeiten ausschöpfen und zu starken Persönlichkeiten werden, die ihr Leben meistern können – dann ist das zudem präventive Sozialpolitik und sichert den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen.
• Die Landesregierung möchte ein leistungsförderndes Schulsystem schaffen, das Verschiedenheit schätzt, kein Kind zurücklässt und in der Spitze und Breite bessere Leistungen erzielt. Dadurch wird das Schulsystem in Nordrhein-Westfalen insgesamt leistungsfähiger.

Dafür muss die Qualität des Unterrichts weiter verbessert werden. Dass hier Handlungsbedarf besteht, zeigen die Ergebnisse der Qualitätsanalyse an unseren Schulen deutlich. Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, leisten den Hauptbeitrag für guten Unterricht. Sie wurden bei der Verbesserung der Unterrichtsqualität in den vergangenen Jahren nicht genügend unterstützt. Deshalb wollen wir das Angebot für die Fort- und Weiterbildung intensivieren, in Teilen neu ausrichten und die Lehrerausbildung an die Anforderungen der Schule der Zukunft anpassen.

• Wir wollen die Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention zur Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen in das allgemeine Bildungssystem Schritt für Schritt mit Leben füllen. Dies bedeutet einen Paradigmenwechsel. Damit er gelingt, werden wir mit den Beteiligten einen Inklusionsplan erarbeiten – mit dem Ziel, den Eltern das Wahlrecht über den schulischen Förderort ihres Kindes zu ermöglichen.
• Die Landesregierung will in Nordrhein-Westfalen längeres gemeinsames Lernen in Gemeinschaftsschulen ermöglichen. Derzeit laufen Antragsverfahren, um zeitnah erste Schulen im Rahmen eines zeitlich befristeten Schulversuchs zu genehmigen. Schulträger, die sich mit einigen ihrer Schulen an diesem Versuch beteiligen wollen, können dies in Abstimmung mit den betroffenen Schulen und den Nachbarkommunen bereits zum nächsten Schuljahr beantragen.

Gemeinschaftsschulen entstehen durch die Zusammenführung bestehender Schulen im größtmöglichen Konsens aller am Schulleben Beteiligter vor Ort. Gemeinschaftsschulen sind in der Regel Ganztagsschulen, an denen alle Abschlüsse der Sekundarstufe I erreicht werden können und die auch einen gymnasialen Standard bieten. Wenn sie über keine eigene gymnasiale Oberstufe verfügen, kooperieren sie mit der Oberstufe eines Gymnasiums, einer Gesamtschule, einer anderen Gemeinschaftsschule oder eines Berufskollegs. Alle Gemeinschaftsschulen eröffnen somit den Weg zum Abitur. In diesen Schulen lernen alle Kinder in den Klassen fünf und sechs gemeinsam. Wie es ab der Klasse sieben weiter geht, ob integriert oder nach Bildungsgängen getrennt, wird in der Schule entschieden.

III.

Zum neuen Schuljahr gibt es keine Änderungen, weil es uns darauf ankommt, die Entwicklungsprozesse systematisch und nachhaltig anzulegen. Wirklich wirksame Veränderungen brauchen Zeit. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen verlässlich und zielorientiert an den beschriebenen Aufgaben arbeiten.

Wir wissen aber auch: Wirklich wirksame Veränderungen kosten Geld. Deshalb ist es ein deutliches Signal, auch an Sie, dass die Landesregierung sich ausdrücklich zu dem Ziel bekennt, bis 2015 gesamtstaatlich zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildungs- und Forschungsausgaben aufzuwenden. In diesem Zusammenhang muss der Bund die Länder und Kommunen stärker unterstützen. Darum ergreifen wir eine Initiative zur Aufhebung des Kooperationsverbots, damit die verfassungsrechtlichen Hürden für diese Unterstützung wegfallen.

Wir werden auch bei uns im Land mehr Geld für Bildung bereitstellen. Die Landesregierung hat sich darauf verständigt, alle Finanzmittel, die durch rückläufige Schülerzahlen frei werden, für unser Schulsystem zu erhalten. Ich als Schulministerin bin froh, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans dabei an meiner Seite zu haben. Wir wissen: Investitionen in Bildung sind Zukunftsinvestitionen.

Geld ist wichtig, Geld ist nötig, Geld ist nicht alles. Mindestens genauso wichtig ist es, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, neben ihrer tagtäglichen Arbeit diese Änderungen unterstützen. Dafür werbe ich bei Ihnen, dass wir gemeinsam daran arbeiten, noch besser zu werden. Damit mehr Kinder mehr lernen.

Die Arbeit der Landesregierung orientiert sich an dem Leitgedanken: Betroffene werden zu Beteiligten. Das gilt für die Kommunen bei der Erweiterung ihrer Entscheidungsmöglichkeiten über die örtliche Schullandschaft. Das gilt auch für die Beteiligung in den Schulen selbst. Die Landesregierung beabsichtigt, die Beteiligungsrechte der Personalvertretungen zu stärken. Dies betrifft selbstverständlich auch den Schulbereich. Wir stärken aber mit der Drittelparität in der Schulkonferenz an allen weiterführenden Schulen auch die Rechte der Schülerinnen und Schüler und ihrer Eltern und damit die schulische Demokratie.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich wünsche Ihnen zum neuen Schuljahr einen guten Start und freue mich auf unsere Zusammenarbeit.

Mit freundlichen Grüßen

(Sylvia Löhrmann)

Düsseldorf, im August 2010