Behindertenrechtskonvention (VN-BRK) und sonderpädagogische Förderung

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Behindertenrechtskonvention (VN-BRK) und sonderpädagogische Förderung

Das Präsidium der Kultusministerkonferenz hat in seiner Sitzung am 12.06.2008 die Einsetzung einer befristeten Arbeitsgruppe "Sonderpädagogik" beschlossen und den Auftrag erteilt, die "Empfehlungen zur sonderpädagogischen Förderung in den Schulen der Bundesrepublik Deutschland (1994)" fortzuschreiben.

In dieser Arbeitsgruppe, in der maßgeblich auch Vertreter des nordrhein-westfälischen Schulministeriums mitgewirkt haben, ist das Diskussionspapier "Pädagogische und rechtliche Aspekte der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13.12.2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (VN-BRK) in der schulischen Bildung" erarbeitet worden.

Die Amtschefkonferenz der KMK hat am 29.04.2010 diesem Diskussionspapier einheitlich zugestimmt.

Das Diskussionspapier, an dem neben den sonderpädagogischen Fachreferenten sowohl Juristen als auch Fachreferenten der allgemeinen Schulformen der Bundesländer mitgearbeitet haben, soll verstanden werden als eine erste Positionierung der Kultusministerkonferenz hinsichtlich der Entwicklungen im Bereich der sonderpädagogischen Förderung und der inklusiven Beschulung in den letzten Jahren und zudem auch als Orientierung bei der weiteren Überarbeitung der "Empfehlungen zur sonderpädagogischen Förderung ..." dienen.

Das Papier wird nach Ablauf der formalen Protokollzustimmungsfrist durch die Länder die Grundlage der von der KMK geplanten Fachtagung am 21. und 22. Juni 2010 in Bremen sein, bei der auch fachliche Experten und Betroffenenverbände vertreten sind.